Oliver Geden: Diskursstrategien im Rechtspopulismus

Sep 27
2006

FPÖ und SVP zwischen Opposition und Regierungsbeteiligung

Rechtspopulistische Parteien betreiben die Wählermobilisierung aus der Opposition heraus häufig mit sehr großem Erfolg. Mündet dies jedoch in Regierungsbeteiligungen auf nationaler Ebene, so lässt der Wählerzuspruch meist schlagartig wieder nach. Oliver Geden rückt mit der Freiheitlichen Partei Österreichs und der Schweizerischen Volkspartei zwei Akteure ins Blickfeld, die den Übergang von Oppositions- zu Regierungsparteien mit höchst unterschiedlichem Erfolg bewältigt haben. Anhand von Medienanalysen sowie von eigens durchgeführten Interviews mit FPÖ- und SVP-Politikern zeichnet der Autor nach, in welcher Weise die inhaltliche Ausgestaltung rechtspopulistischer Politik von strategischen Erwägungen geprägt ist. Dabei wird deutlich, dass die Strukturen und Dynamiken der schweizerischen Politik einer rechtspopulistischen Partei günstigere Rahmenbedingungen für dauerhafte Wahlerfolge bieten als dies in Österreich der Fall ist.

Härtefallkommission gefordert

Sep 26
2006

Neue Zürcher Zeitung, 26. September 2006

Nach der Asylgesetz-Verschärfung Neuauflage eines alten Postulats

Bevor die neuen Bestimmungen des Asylgesetzes in Kraft treten, soll der Zürcher Regierungsrat wieder eine Härtefallkommission einberufen. Dies fordert Urs Grob (sp., Adliswil) in einem am Montag im Kantonsrat eingereichten Postulat. Die am Sonntag genehmigten Verschärfungen des Asylgesetzes berührten humanitär heikle Bereiche unseres Rechtsstaates und könnten zu problematischen Situationen in der Umsetzung führen, lautet die Begründung.

Je weniger Ausländer, desto mehr Ja-Stimmen?

Sep 25
2006

Meine Forschungshypothese lautete also: Aus Urängsten, die sich wohl im dunklen Mittelalter ausgebildet und danach genetisch weitervererbt hatten (okey, das ist sehr populärwissenschaftlich), stimmen vor allem Bürger innerschweizerischer Kantone (unter anderem) sehr xenophob ab, obwohl sie pöhse, pöhse Missbräuche durch unsere ausländischen Gäste nur durch’s Hörensagen kennen. In Kantonen, wo der Ausländeranteil an der Bevölkerung hoch ist, sind die Ja-Stimmen deutlich tiefer.

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